Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Memovida Vorsorgeportals unter vorsorge.memovida.de.

Diese AGB gelten ausschließlich für die Nutzung des digitalen Vorsorgeportals. Sie gelten nicht für den separaten Bestattungsvorsorgevertrag, der unabhängig vom Portal geschlossen wird.

§ 2 Vertragspartner

Ihr Vertragspartner für die Nutzung des Portals ist:

Memovida GmbH
Kollwitzstr. 91
10435 Berlin

Geschäftsführer: Manuel Kaiser
E-Mail: kontakt@memovida.de
Telefon: 030 75436955
Handelsregister: Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HRB 255736 B
USt-IdNr.: DE363019590

§ 3 Leistungsbeschreibung

Das Memovida Vorsorgeportal ist ein digitaler Dienst, der Ihnen bei der Planung Ihrer persönlichen Vorsorge hilft. Das Portal ermöglicht insbesondere:

• Konfiguration Ihrer Bestattungswünsche
• Erstellung von Vorsorgedokumenten (Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht) auf Basis offizieller Vorlagen des Bundesministeriums der Justiz (BMJ)
• Hochladen und Speichern von Dokumenten
• Verwaltung einer Vertrauensperson
• Generierung einer Notfall-Vorsorgekarte mit persönlichem Zugangscode
• Generierung, Download und Versand von PDF-Dokumenten

§ 4 Kostenfreiheit

Die Nutzung des Memovida Vorsorgeportals ist kostenlos. Es fallen keine Gebühren für die Erstellung eines Kontos, die Konfiguration Ihrer Wünsche, die Erstellung von Dokumenten oder die Speicherung Ihrer Daten an.

Memovida behält sich vor, in Zukunft kostenpflichtige Zusatzleistungen anzubieten (z. B. notarielle Beurkundung, Eintragung in das Zentrale Vorsorgeregister). Bereits bestehende kostenlose Funktionen bleiben dauerhaft kostenfrei.

§ 5 Kontoerstellung und Zugang

Die Registrierung erfolgt über Ihre E-Mail-Adresse mit Magic-Link-Authentifizierung. Es wird kein Passwort vergeben – stattdessen erhalten Sie bei jedem Login einen einmaligen Anmelde-Link per E-Mail.

Für die Nutzung des Portals müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein.

Sie sind verantwortlich für die Richtigkeit der von Ihnen gemachten Angaben sowie für den Schutz Ihres E-Mail-Zugangs. Stellen Sie sicher, dass Unbefugte keinen Zugriff auf Ihr E-Mail-Konto haben, da dieses als alleiniges Authentifizierungsmittel dient.

§ 6 Keine Rechtsberatung

Memovida bietet keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG).

Die im Portal erstellten Dokumente (Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht) basieren auf standardisierten Vorlagen des Bundesministeriums der Justiz und der Landesministerien. Sie dienen als Hilfsmittel zur Erstellung Ihrer persönlichen Vorsorgedokumente und ersetzen nicht die individuelle Beratung durch einen Notar oder Rechtsanwalt.

Memovida empfiehlt ausdrücklich, die mit dem Portal erstellten Dokumente von einer fachkundigen Person (Notar, Rechtsanwalt) prüfen zu lassen. Die Verantwortung für den Inhalt der erstellten Dokumente liegt allein bei Ihnen als Nutzer.

§ 7 Haftungsausschluss und -begrenzung

• Memovida haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Wirksamkeit der mit dem Portal erstellten Dokumente.
• Memovida haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der erstellten Dokumente entstehen.
• Die Haftung von Memovida ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
• Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Memovida haftet nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Portals. Es besteht kein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit.

§ 8 Datenspeicherung und Verfügbarkeit

Ihre Daten werden auf Servern innerhalb der Europäischen Union gespeichert (Supabase, EU-Region Frankfurt). Memovida erstellt regelmäßige Sicherungskopien, übernimmt jedoch keine Garantie für die Vollständigkeit der Datensicherung.

Bei Löschung Ihres Nutzerkontos werden alle Daten und Dokumente innerhalb von 30 Tagen unwiderruflich gelöscht.

Memovida behält sich das Recht vor, den Dienst mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 3 Monaten einzustellen. In diesem Fall werden Sie per E-Mail informiert und haben die Möglichkeit, Ihre Daten und Dokumente vorher herunterzuladen.

§ 9 Notfall-Code und Vorsorgekarte

Das Portal ermöglicht die Generierung eines 16-stelligen Notfall-Codes, der Dritten den Zugriff auf von Ihnen freigegebene Daten ohne Login ermöglicht.

• Sie sind verantwortlich für die sichere Aufbewahrung des Notfall-Codes und die bewusste Weitergabe an Vertrauenspersonen.
• Memovida haftet nicht für den Missbrauch des Notfall-Codes durch Dritte.
• Sie können die Freigabe über den Notfall-Code jederzeit in Ihrem Konto deaktivieren.

§ 10 Geistiges Eigentum

Die mit dem Portal erstellten Vorsorgedokumente (Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht) basieren auf öffentlich zugänglichen Vorlagen des Bundesministeriums der Justiz und der Landesministerien. Die von Ihnen erstellten und mit Ihren persönlichen Angaben ausgefüllten Dokumente gehören Ihnen.

Das Portal selbst, dessen Design, Texte, Grafiken und Struktur sind geistiges Eigentum der Memovida GmbH und urheberrechtlich geschützt.

§ 11 Nutzungsbedingungen

Sie dürfen das Portal ausschließlich für Ihre persönlichen Vorsorgezwecke nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• Das automatisierte oder massenhafte Erstellen von Dokumenten
• Den Zugriff auf fremde Nutzerkonten
• Die Nutzung des Portals für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Memovida
• Jede Handlung, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit des Portals beeinträchtigt

Memovida behält sich das Recht vor, bei missbräuchlicher Nutzung Konten zu sperren oder zu löschen.

§ 12 Kündigung und Kontolöschung

Sie können Ihr Konto jederzeit per E-Mail an kontakt@memovida.de löschen lassen. Nach Eingang Ihrer Anfrage werden alle Ihre Daten und Dokumente innerhalb von 30 Tagen unwiderruflich gelöscht.

Memovida kann Ihr Konto bei Verstoß gegen diese AGB mit sofortiger Wirkung sperren oder löschen. Sie werden in diesem Fall per E-Mail informiert.

§ 13 Änderungen der AGB

Memovida behält sich vor, diese AGB zu ändern. Über Änderungen werden Sie per E-Mail informiert. Nutzen Sie das Portal nach Inkrafttreten der Änderung weiter, gelten die neuen AGB als akzeptiert. Bei wesentlichen Änderungen werden Sie gesondert auf Ihr Widerspruchsrecht hingewiesen.

§ 14 Schlussbestimmungen

• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
• Gerichtsstand ist Berlin, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).

§ 15 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Memovida ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.